Allgemeine Nutzungsbedingungen (“Nutzungsbedingungen”)
Präambel
Ideen kommen von Ideen. Neopoetik ist eine wachsende Sammlung audio-visueller Werke, die in andere geistige Arbeiten und Wissenszusammenhänge eingebunden werden können.
Das Projekt bietet ko-kreative Impulse. Es begreift (bewegte) Bilder als eine Form der Kommunikation von Beobachtungen, Anmerkungen oder Fragen. Denn, Bilder provozieren Gedanken. Die wiederum im Zusammenspiel mit anderen Formen der Kommunikation intensiviert und komplex werden können. Dafür bieten wir sie an: Als visuelle Komponente in einem Text (Paper), als Highlight in einem Vortrag, als Teil einer Ausstellung, Konferenz oder Party. Wenn du Freude am assoziativen Denken, echtes Interesse an künstlerischen Positionen und eigene thematische Fragestellungen hast – bist du hier richtig.
Wir, die „KOMBINAT kombiniert Tanz und Film gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)“ bieten mit der Plattform „Neopoetik“ digitale Bild- und Mediendateien mit künstlerischem Inhalt über einen kuratierten Online-Katalog (neopoetik) an – ausdrücklich auch für Anwendungen jenseits des klassischen Kunstkontexts.
Die Werke erzählen poetisch, ohne Text oder Sprache. Gerade diese Offenheit macht sie anschlussfähig für viele Themenfelder: Sie regen neue Perspektiven an und lassen sich produktiv in andere Kontexte einbeziehen. Die filmischen Miniaturen, Bildinszenierungen und Tonfragmente sind sorgfältig annotiert. Neben klassischen Angaben zu Autor:in und Entstehung geben die Metadaten Einblicke in künstlerische Fragestellungen, mögliche Interpretationen und denkbare Nutzungen.
Die Nutzung ist in verschiedenen Umfängen möglich. Mit der Verwendung verpflichten sich Nutzer:innen zur Wahrung der Integrität der Werke und zur respektvollen Einbettung in ihre eigenen Zusammenhänge.
Neopoetik versteht sich als Brücke zwischen künstlerischer Praxis und wissenschaftlicher Forschung. Da visuelle und bewegte Bilder in wissenschaftlichen Publikationen eine immer größere Rolle spielen, entsteht hier ein Raum gemeinsamer Neugier: Kunst und Wissenschaft befragen beide die Wirklichkeit. Der Fundus bietet eine Infrastruktur, in der Forschende entlang ihrer Fragestellungen auf Bildfindungen stoßen können, die sie selbst nicht imaginiert hätten – und die neue Denkwege eröffnen.
Von diesen Grundsätzen und Zielen ausgehend gelten bei der Nutzung dieser Plattform die folgenden Nutzungsbedingungen:
1. Vertragsgegenstand und Begriffsbestimmungen
1.1 Die „KOMBINAT kombiniert Tanz und Film gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)“, (nachfolgend "Anbieterin") stellt dem Nutzer oder der Nutzerin (folgend „Nutzerin“) eine Plattform („Plattform“) zur Verfügung, im Rahmen dessen die Nutzung von ausgewählten Bildern, Filmen, Audioinhalten und sonstigen audiovisuellen Inhalten (im Folgenden "Inhalte" genannt) weltweit oder in bestimmten Ländern gegen Zahlung eines Entgelts oder entgeltfrei ermöglicht wird.
Die Nutzung der Plattform unterliegt den hier dargestellten "Nutzungsbedingungen".
Die Plattform ist für Browser als Webanwendung mit Such- und Filterfunktionen bereitgestellt. Es kann technischen Änderungen und Anpassungen unterworfen sein. Weitere Typen können hinzugefügt werden.
1.2 Zugangsvoraussetzung
Um die Plattform unter diesen Nutzungsbedingungen nutzen zu können, (1) müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein oder die Zustimmung Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds zu diesem Vertrag haben und (2) müssen Sie befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag abzuschließen und dürfen nicht durch geltendes Recht daran gehindert sein.
1.3 Definitionen
„Nutzerin" im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch gewerbliche und professionelle Nutzerinnen.
"Verbraucherin" ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Umfang der Nutzungsbedingungen
2.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle von der Anbieterin im Rahmen der Plattform angebotenen entgeltlichen und entgeltfreien Leistungen und erbrachten Angebote gegenüber Nutzerinnen.
2.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Nutzerin gelten nicht, es sei denn, sie wurden von der Anbieterin schriftlich anerkannt.
3. Vertragsabschluss
3.1 Die Nutzung der Plattform setzt den Abschluss eines Nutzungsvertrages nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen (nachfolgend "Nutzungsvertrag") voraus. Hierzu muss die Nutzerin die über das bereitgestellte Formular abgefragten Daten korrekt und vollständig eingeben. Der Nutzungsvertrag kommt dann durch die Freischaltung des Inhalts oder eine sonstige Bestätigung der Anbieterin in Textform zustande. Ein Anspruch auf einen Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
3.2 Das Angebot der Nutzerin zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ist für die Nutzerin verbindlich. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, das Angebot einer Nutzerin zum Abschluss eines Nutzungsvertrages anzunehmen.
3.3 Die im Rahmen des Abschlusses einer Nutzungsvereinbarung angegebenen Daten der Nutzerin und der vollständige Vertragstext werden nicht gespeichert. Vor Abschluss der Nutzungsvereinbarung können die Vertragsdaten und der Vertragstext ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Der Vertragstext ist nach Abschluss der Nutzungsvereinbarung für die Nutzerin nicht mehr zugänglich.
3.4 Die Nutzerin kann im Rahmen des Abschlusses der Nutzungsvereinbarung ihre Eingaben über die Tastatur- und Mausfunktionen laufend korrigieren. Darüber hinaus werden der Nutzerin bei der Eingabe ihrer Daten technische Mittel zur Verfügung gestellt, mit denen eine übliche Vollständigkeits- und Plausibilitätsprüfung durchgeführt wird und mit deren Hilfe Eingabefehler erkannt und korrigiert werden können.
3.5 Es besteht auch die Möglichkeit, Newsletter und/oder personalisierte (Werbe-)Nachrichten sowie allgemeine Pushnachrichten zu abonnieren. Diese Newsletter und Nachrichten enthalten Informationen über Angebote der Anbieterin. Abmeldemöglichkeiten für alle Nachrichten finden sich u.a. in jeder an die Nutzerin gesendeten E-Mail.
3.6 Die Wahrung der territorialen Begrenzung der Nutzung der abzuspielenden Inhalte durch die Anbieterin wird technisch durch Geo-Blocking im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gewährleistet.
Die Anbieterin ist berechtigt, die zur Bestimmung des Wohnsitzmitgliedstaates der jeweiligen Nutzerin erforderlichen Informationen gemäß der Verordnung über die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt einzuholen bzw. die hierfür erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
4. Lizenz; Nutzungsrechteeinräumung; Nutzung von Inhalten
4.1 Lizenz: Vorbehaltlich der fortgesetzten Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch die Nutzerin kann die Nutzerin eine der drei folgenden Lizenzen zur Nutzung erwerben: „Basic License“, „Extended License“ und „Layout-Draft-License“.
4.1.1 Basic License (oder Einfache Lizenz): Der Erwerb der Basic License berechtigt die Nutzerin zur Nutzung der Inhalte in den folgenden Umfängen unter Beachtung der folgenden Bedingungen und Regelungen:
Art: nicht-ausschließliches Nutzungsrechtrecht zur zeitlich beschränkten Nutzung in analogen und digitalen Zusammenhängen, jedoch ausschließlich offline; eine Online-Nutzung (öffentliche Zugänglichmachung) ist nicht gestattet.
Gebiet: Europäische Union, Schweiz, Vereinigtes Königreich, Ukraine, Türkei, Kanada;
Dauer: Drei (3) Monate ab Erwerb;
Zahl der Nutzungen: Maximal zwölf (12) Präsentationen während der Dauer der Nutzungsrechteeinräumung;
Erlaubt ist:
Einbindung einer künstlerischen Arbeit als poetische Ergänzung in nicht kommerzielle Kontexte;
allein eine nicht-kommerzielle Nutzung zu kulturellen, wissenschaftlichen oder multidisziplinären, dialog- und erkenntnisfördernden sowie gemeinwohlorientierten Zwecken;
Örtlich und zeitlich begrenzte analoge oder digitale Präsentation auf Monitoren, Displays oder als Projektion vor einem Publikum von bis zu 500 Personen;
Für digitale Bilder ist der hochwertige Fotodruck von maximal einem (1) Exemplar gestattet (Maximalgröße beachten)
Nicht erlaubt bzw. zu beachten ist Folgendes:
Der Inhalt ist unverändert zu verwenden. Verfremdungen oder Bearbeitungen sind nicht gestattet. Es ist allein eine Kontextualisierung gestattet.
Eine Weitergabe, weiter oder Sublizenzierung oder der Verkauf an Dritte sind nicht gestattet.
Eine Präsentation ist nur in der Gesamtheit gestattet, ohne Verdeckung oder Beschneidung. Wiedergabe nur von Teilen oder Ausschnitten der Arbeit sind nicht gestattet.
Zeitbasierte Medien sind ohne Unterbrechungen oder Auslassungen zu präsentieren.
Die Präsentation in Endlosschleife, bzw. ohne Ton ist zulässig, sofern ausdrücklich angegeben.
Keine kommerzielle Nutzung (d.h. keine Nutzung zu werblichen und eigenwerblichen Zwecken).
Keine Integration in fremde Werke außerhalb des vorgesehenen Kontexts;
Keine Nutzung ohne Nennung/Credit.
4.1.2 Extended License (oder Erweiterte Lizenz): Der Erwerb der Extended License berechtigt die Nutzerin zur Nutzung der Inhalte in den folgenden Umfängen unter Beachtung der folgenden Bedingungen und Regelungen:
Art: nicht-ausschließliches Nutzungsrechtrecht zur Nutzung in analogen und digitalen Zusammenhängen für Online- und Offline-Nutzungen.
Gebiet: weltweit
Dauer: Zeitlich unbeschränkt;
Erlaubt ist:
Einbindung einer künstlerischen Arbeit als poetische Ergänzung in nicht kommerzielle Kontexte;
allein eine nicht-kommerzielle Nutzung zu kulturellen, wissenschaftlichen oder multidisziplinären, dialog- und erkenntnisfördernden sowie gemeinwohlorientierten Zwecken;
kontextgebundene digitale Präsentation auf Monitoren, Displays oder als Projektion vor einem Publikum von bis zu 1.000 Personen;
Für digitale Bilder ist der hochwertige Fotodruck von maximal fünf (5) Exemplaren gestattet (Maximalgröße beachten).
Verwendung für veranstaltungsbezogene Eigenwerbung, begleitende Öffentlichkeitsarbeit sowie Dokumentations- und Kommunikationszwecke (Print und Online) gestattet.
Verwendung in Bewegtbildformaten (z. B. Film, Videoessay), unter Wahrung der künstlerischen Integrität der Arbeit, gestattet.
Nicht erlaubt bzw. zu beachten ist Folgendes:
Der Inhalt ist unverändert zu verwenden. Verfremdungen oder Bearbeitungen sind nicht gestattet. Es ist allein eine Kontextualisierung gestattet.
Eine Weitergabe, Weiter- oder Sublizenzierung oder der Verkauf an Dritte sind nicht gestattet.
Eine Präsentation ist nur in der Gesamtheit gestattet, ohne Verdeckung oder Beschneidung. Wiedergabe nur von Teilen oder Ausschnitten der Arbeit sind nicht gestattet.
Zeitbasierte Medien sind ohne Unterbrechungen oder Auslassungen zu präsentieren.
Die Präsentation in Endlosschleife, bzw. ohne Ton ist zulässig, sofern ausdrücklich angegeben.
Keine kommerzielle Nutzung (d.h. keine Nutzung zu werblichen Zwecken).
Keine Integration in fremde Werke außerhalb des vorgesehenen Kontexts;
Keine Nutzung ohne Nennung/Credit
4.1.3 Layout-Draft-License (oder Entwurfslizenz): Der Erwerb der Layout-Draft-License berechtigt die Nutzerin zur Nutzung der Inhalte in den folgenden Umfängen unter Beachtung der folgenden Bedingungen und Regelungen:
Art: nicht-ausschließliches Nutzungsrecht für interne Zwecke. Die Layout-Draft-Lizenz ermöglicht es Ihnen zu prüfen, wie die Arbeit in einem vorgesehenen räumlichen, gestalterischen oder kuratorischen Zusammenhang wirkt. Sie erhalten einen Downloadlink zu einer Datei in geringer Auflösung und mit Wasserzeichen. Wenn Sie später eine andere Lizenz erwerben, kann die Datei unkompliziert ersetzt und die künstlerische Arbeit ohne qualitative Einschränkungen verwendet werden.
Gebiet: Europäische Union, Schweiz, Vereinigtes Königreich, Ukraine, Türkei, Kanada;
Dauer: Zeitlich unbeschränkt;
Erlaubt ist:
Nicht-kommerzielle Nutzung;
Allein eine interne Nutzung in Ihrer organisatorischen und unternehmerischen Einheit oder privat: Verwenden Sie die künstlerische Arbeit zu internen Layout-, Entwurfs- und Präsentationszwecken im nicht-kommerziellen Kontext, insbesondere: (i) Interne Skizzenhafte Verwendung zu Test-, Layout- und Konzeptzwecken; (ii) Interne Präsentationen und Entwurfsdarstellungen, (iii) Platzierungs- und Wirkungstests im vorgesehenen Kontext.
Verwendung der Arbeit entsprechend unserer Richtlinien;
Verwendung des vollständigen Inhalts ohne Veränderung der Bildkomposition;
Bei zeitbasierten Medien: Verwendung in voller Länge, in normaler Geschwindigkeit und ohne Auslassungen
Nicht erlaubt bzw. zu beachten ist Folgendes:
Der Inhalt ist unverändert zu verwenden. Verfremdungen oder Bearbeitungen sind nicht gestattet. Es ist allein eine Kontextualisierung gestattet.
Eine Weitergabe, Weiter- oder Sublizenzierung oder der Verkauf an Dritte sind nicht gestattet.
Eine Präsentation ist nur in der Gesamtheit gestattet, ohne Verdeckung oder Beschneidung. Wiedergabe nur von Teilen oder Ausschnitten der Arbeit sind nicht gestattet.
Zeitbasierte Medien sind ohne Unterbrechungen oder Auslassungen zu präsentieren.
Keine Veröffentlichung oder öffentliche Präsentation der Datei mit Wasserzeichen.
Keine kommerzielle Nutzung (d.h. keine Nutzung zu werblichen oder eigenwerblichen Zwecken).
Keine Integration in fremde Werke außerhalb des vorgesehenen Kontexts;
Keine Veränderung von Bildkomposition, Bildinhalt oder Dramaturgie
Keine Nutzung ohne Nennung/Credit
4.2 Der Nutzerin ist die Nutzung der Inhalte unabhängig von der erworbenen Nutzungsmöglichkeit in allen Fällen nur in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen sowie unter den folgenden Standards, Bedingungen und Einschränkungen gestattet:
4.2.1 Ethische Standards: Die Nutzung der Inhalte erfolgt ausschließlich in Übereinstimmung mit den Zielen der Anbieterin, als gemeinnütziger Organisation zu Zwecken der Förderung von Kunst und Kultur. Die Nutzung hat im Sinne von Respekt, Verantwortung einschließlich kultureller Verantwortung, Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung zu erfolgen.
4.2.2 Nicht gestattet ist die Nutzung der Inhalte insbesondere, wenn sie:
(i) faktische Zusammenhänge verfälscht oder der Erstellung irreführender bzw. täuschender Inhalte dient,
(ii) Gewalt oder gewaltverherrlichende Darstellungen enthält oder fördert,
(iii) die Würde oder Persönlichkeitsrechte natürlicher Personen verletzt,
(iv) Gruppen oder Einzelpersonen diskriminiert, herabsetzt oder einschüchtert,
(v) gegen geltendes Recht verstößt oder im Widerspruch zu den grundlegenden Prinzipien der Menschenrechte steht.
4.2.3 Der Nutzerin ist es weiterhin nicht gestattet, die Inhalte in insbesondere pornografischen, gewaltverherrlichenden, menschenfeindlichen, rassistischen, antisemitischen, queerfeindlichen, misogynen und anderen diskriminierenden oder herabwürdigenden Kontexten, in politisch- ideologisch oder weltanschaulich begründeten extremistischen Kontexten sowie gegen die guten Sitten verstoßenden Kontexten zu nutzen.
4.2.4 Der Verstoß gegen diese ethischen Standards und Beschränkungen stellt einen wesentlichen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen dar.
4.3 Sofern die erworbene Nutzungsmöglichkeit dies nicht ausdrücklich gestattet, ist die Nutzung der Inhalte insbesondere im Wege (i) der öffentlichen Vorführung (ii) der öffentlichen Zugänglichmachung, (iii) der Sendung, (iv) der Bearbeitung, (v) der Vervielfältigung, (vi) der Verbreitung, (vii) des Verkaufs oder (viii) zu gewerblichen Zwecken ausdrücklich untersagt.
4.4 Die Nutzerin darf die Plattform und die Inhalte nicht missbräuchlich verwenden; insbesondere darf sie
(i) die Dienste der Anbieterin und die Inhalte nicht an Dritte vermieten, weiterverkaufen oder anderweitig gewerbsmäßig anbieten;
(ii) digitale Schlüssel oder andere Informationen, die zur Entschlüsselung und Wiedergabe des Inhalts übermittelt werden, nicht manipulieren;
(iii) die territoriale Nutzungsbeschränkung (insbesondere durch Geoblocking) der zur Verfügung gestellten Inhalte nicht umgehen (z. B. Umgehung mittels VPN-Client oder Tunnel);
(iv) Urheberrechts- und Schutzrechtsvermerke nicht verändern;
(v) Kindern oder Jugendlichen nur Inhalte präsentieren, vorführen lassen oder anderweitig zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
4.5 Um Inhalte nutzen zu können, kann es erforderlich sein, dass die Nutzerin die abgefragten Daten vollständig und korrekt über die dafür vorgesehene Eingabemaske eingibt und eine ggf. erforderliche Altersverifikation durchgeführt wird. Soweit eine Altersverifikation erforderlich ist, steht das Angebot der Nutzerin zum Nutzen der Inhalte unter dem Vorbehalt des erfolgreichen Abschlusses der durchgeführten Altersverifikation.
4.6 Die Anbieterin behält sich das Recht vor, jederzeit, auch ohne Benennung von Gründen, Nutzungen zu untersagen und technische Sperrungen vorzunehmen.
5. Pflichten der Nutzerin
5.1 Änderungen der von Nutzerin angegebenen Daten, insbesondere im Rahmen des Abschlusses des Nutzungsvertrages, teilt die Nutzerin der Anbieterin unverzüglich über das bereitgestellte Kontaktformular mit. Die Nutzerin sichert zu, dass alle der Anbieterin gegenüber gemachten Angaben stets der Wahrheit entsprechen.
5.2 Erteilt die Nutzerin nicht, nicht vollständig oder nicht wahrheitsgemäß die Informationen, die die Anbieterin zur Bestimmung des Wohnsitzmitgliedstaates gemäß der Verordnung über die Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt benötigt und anfordert, oder unterlässt die Nutzerin eine in diesem Zusammenhang erforderliche sonstige Mitwirkung mit der Folge, dass die Anbieterin den Wohnsitzmitgliedstaat der Nutzerin nicht bestimmen kann, ist die Nutzerin nicht berechtigt, die Inhalte grenzüberschreitend im Sinne der genannten Verordnung zu nutzen. Zur Klarstellung: Dies gilt unbeschadet etwaiger Rechte, die der Nutzerin auf der Grundlage der geschlossenen Nutzungsverträge zur Nutzung der Inhalte in anderen Ländern als dem Wohnsitzmitgliedstaat der Nutzerin eingeräumt werden.
5.3 Die Nutzerin verpflichtet sich, diese Nutzungsbedingungen zu beachten und die Inhalte nur in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. Die Anbieterin ist berechtigt, die Bereitstellung von Inhalten zu verweigern oder zu verhindern, wenn die Nutzung des jeweiligen Inhalts durch die Nutzerin nicht diesen Nutzungsbedingungen entspricht.
5.4 Bei schuldhaften Verstößen der Nutzerin aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Anbieterin und der Nutzerin haftet die Nutzerin der Anbieterin für alle Schäden, Kosten und sonstigen Aufwendungen und stellt die Anbieterin auf erstes Anfordern von allen hieraus entstehenden Ansprüchen und Forderungen Dritter frei.
6. Systemanforderungen der Nutzerin
6.1 Zur Nutzung der Plattform benötigt die Nutzerin eine Internet- oder sonstige Online-Verbindung sowie ein internet- oder online-fähiges Endgerät (z. B. PC, Mac, Laptop, Smartphone, Tablet, Smart-TV). Die Nutzerin ist für die Beschaffung, Nutzung und Kompatibilität der benötigten Hard- und Software selbst verantwortlich. Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von der Nutzerin verwendete Hard- und Software eine fehlerfreie Nutzung der Plattform ermöglicht und die Inhalte genutzt werden können
6.2 Es liegt in der Verantwortung der Nutzerin, sicherzustellen, dass ihr Endgerät die technischen Systemvoraussetzungen erfüllt. Die Darstellungsqualität der Inhalte kann von Endgerät zu Endgerät unterschiedlich sein und hängt von verschiedenen Hard- und Softwarefaktoren ab, wie z. B. der Aktualität des Betriebssystems und des Browsers, dem Standort, der verfügbaren Bandbreite und/oder der Geschwindigkeit der Internetverbindung der Nutzerin.
6.3 Die Nutzung der Plattform kann zu weiteren Kosten für die Nutzerin führen, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen von Telekommunikationsanbietern. Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Anbieterin einen sogenannten Flat-Tarif. Für die Wiedergabe von Inhalten in Standardauflösung (SD) empfiehlt die Anbieterin einen breitbandigen Internetanschluss mit einer (tatsächlichen) Downloadgeschwindigkeit von mindestens 2 Mbits/s. Für die Wiedergabe von High-Definition (HD)-Inhalten empfiehlt die Anbieterin eine (tatsächliche) Downloadgeschwindigkeit von mindestens 5,0 Mbits/s. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben nur eine eingeschränkte Nutzung der Plattform mit erheblichen Qualitätseinbußen.
7. Inhalte des Benutzers
Nutzerinnen können genutzte Inhalte re-kontextualisieren, indem sie eigene Inhalte damit kombinieren. Ein solches Kombinieren liegt dann vor, wenn die genutzten Inhalte weiterhin als künstlerische Einheit erkennbar bleiben.
8. Beschränkungen der Leistungsverpflichtung
8.1 Im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung durch die Nutzerin sowie bei begründetem erheblichen Verdacht einer erheblichen Pflichtverletzung ist die Anbieterin berechtigt, die jeweilige Leistung bzw. die Verfügbarkeit der Funktionalität, auf die sich die Verletzung bezieht, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vorzuenthalten. In den vorgenannten Fällen, insbesondere bei Verdacht auf unwahre oder falsche Angaben der Nutzerin oder bei unberechtigter Weitergabe von Zugangsdaten, ist die Anbieterin darüber hinaus berechtigt, den Zugang der Nutzerin zur Plattform vorübergehend zu sperren.
8.2 Die Anbieterin wird den Dienst unverzüglich wieder aufnehmen bzw. die Sperrung aufheben, wenn sich herausstellt, dass der Verdacht unbegründet war und/oder eine erhebliche Pflichtverletzung der Nutzerin nicht oder nicht mehr vorliegt. Dabei stellt die Anbieterin sicher, dass die Nutzerin das vereinbarte Angebot entsprechend der Vereinbarung im Nutzungsvertrag nutzen kann. Das Recht des Anbieters zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
8.3 Die Anbieterin behält sich das Recht vor, jederzeit, auch ohne Benennung von Gründen, Nutzungen zu untersagen.
9. Technische Verfügbarkeit
Die Anbieterin wird sich bemühen, die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit sowie die fehlerfreie Funktionalität der Plattform während der Vertragslaufzeit sicherzustellen. Die Anbieterin kann die Erreichbarkeit und den Betrieb der Plattform aus technischen Gründen einschränken, soweit die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern. Soweit erforderlich, wird die Anbieterin Wartungsarbeiten an der Plattform durchführen, wobei diese Wartungsarbeiten in Zeiten geringer Nutzung erfolgen werden. Sind Wartungsarbeiten geplant, wird die Anbieterin darüber informieren und diese durch geeignete Maßnahmen ankündigen.
10. Aktualisierungen und Anpassungen
Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Funktionen der Plattform anzupassen, zu ändern oder zu erweitern.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher und Widerrufsformular zur Plattform
Schließt die Nutzerin diesen Vertrag als Verbraucher ab, gilt Folgendes:
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, KOMBINAT kombiniert Tanz und Film gUG (haftungsbeschränkt), Reiterweg 1, 14469 Potsdam, E-Mail: widerruf(a)kombinat-tanz-film.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
B. Widerrufsformular
Das nachfolgende Muster-Widerrufsformular finden Sie hier:
___________________________________________________________
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular verwenden).
An
KOMBINAT kombiniert Tanz und Film gUG (haftungsbeschränkt)
Reiterweg 1, 14469 Potsdam
E-Mail: widerruf(a)kombinat-tanz-film.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_____________________________ _____________________________
_____________________________ _____________________________
_____________________________ _____________________________
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)-
- Anschrift des/der Verbraucher(s)-
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur im Falle einer Mitteilung auf Papier)-
- Datum
______________________(*) Nichtzutreffendes streichen.
12. Schutz von Minderjährigen
Die Anbieterin behält sich vor, entwicklungsbeeinträchtigende Angebote zeitlich zu begrenzen, die Plattform für andere Jugendschutzprogramme zu öffnen oder deren Zugang durch ein AVS oder eine Jugendschutz-PIN zu beschränken.
13. Haftung
13.1 Die Anbieterin haftet uneingeschränkt für alle vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen Ansprüche, einschließlich deliktischer Ansprüche, auf Schadens- und Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund:
a. im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
b. im Falle einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
c. auf der Grundlage eines Garantieversprechens, sofern dies nicht anders geregelt ist,
d. auf der Grundlage einer zwingenden Haftung, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
13.2 Verletzt die Anbieterin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, so ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht nach den vorstehenden Regelungen unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der Anbieterin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Rechtsinhaber regelmäßig vertrauen darf.
13.3 Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Anbieterin für ihre Erfüllungsgehilfen und die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter.
14. Vertragsdauer und Beendigung
14.1 Die Nutzerin kann den Nutzungsvertrag jederzeit durch Mitteilung per E-Mail an die Anbieterin kündigen.
14.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Anbieterin insbesondere dann vor, wenn die Nutzerin gegen Regelungen der Ziffer 4. oder 5. dieser Nutzungsbedingungen verstößt oder wenn die Nutzerin gegen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstößt und ihre Verstöße trotz Abmahnung mit Fristsetzung durch die Anbieterin nicht abstellt.
15. Vertragssprache
Für den Vertragsabschluss stehen die folgenden Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch. Bei Streitigkeiten über die Auslegung von Vorschriften ist im Zweifelsfall die deutsche Fassung maßgebend.
16. Änderung der Nutzungsbedingungen
16.1 Soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, ist die Anbieterin berechtigt, weniger gewichtige Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern dies nicht zu einer Umgestaltung der Gesamtstruktur des Vertragsverhältnisses führt. Zu den gewichtigen Bestimmungen gehören insbesondere die Regelungen, durch die Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung bestimmt werden.
16.2 Die Anbieterin ist ferner berechtigt, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertragsverhältnisses aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere bei neuen technischen Entwicklungen, Gesetzesänderungen oder Änderungen der Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder ähnlich relevanten Gründen erforderlich sein.
16.3 Die vertraglich vereinbarten Leistungen können geändert werden, wenn und soweit dies aus sachlichen, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Gründen erforderlich ist und das Gefüge der Leistungen der Anbieterin und der Leistungen der Nutzerin nicht zum Nachteil der Nutzerin verschoben wird, d.h. die Änderung für die Nutzerin zumutbar ist. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn (i) aufgrund der technischen Entwicklung die Leistung nicht mehr in der vereinbarten Form oder im vereinbarten Umfang erbracht werden kann oder (ii) gesetzliche Änderungen oder Änderungen der Rechtsprechung eine Änderung des Leistungsumfangs erfordern.
16.4 Derartige Änderungen der Nutzungsbedingungen werden der Nutzerin mindestens sechs (6 ) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Textform mitgeteilt. Bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu Gunsten der Nutzerin erfolgen, ist die Nutzerin berechtigt, das Vertragsverhältnis durch Erklärung in Textform gegenüber der Anbieterin zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen fristlos zu kündigen. Hierauf wird die Anbieterin die Nutzerin in der Mitteilung gesondert hinweisen.
17. Streitschlichtung
Die Anbieterin beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Eine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht nicht.
18. Weitere Bestimmungen
18.1 Die Anbieterin kann die Leistungen auch durch Dritte erbringen lassen. In diesem Fall ist die Haftung die gleiche wie für eigene Handlungen.
18.2 Die Anbieterin ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Zustimmung auf verbundene Unternehmen oder auf einen anderen Dritten zu übertragen. Im Falle der Übertragung auf einen anderen, nicht benannten Dritten ist die Nutzerin berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
18.3 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
18.4 Erfüllungsort ist Potsdam. Gerichtsstand für kaufmännische Nutzerinnen ist Potsdam, Deutschland. Bei grenzüberschreitenden Verträgen ist ausschließlicher Gerichtsstand Potsdam, Deutschland (Art. 17 EuGVVO).
18.5 Änderungen der Nutzungsvereinbarung bedürfen der Schriftform. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden sind nicht getroffen. § 126 Abs. 3 BGB Deutschland findet Anwendung.
18.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.